Archiv für den Monat: September 2011

>unsere Freunde und Helfer bei der Rosenheimer Polizei und anderweitig

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Ihr Sohn habe noch nie etwas ausgefressen oder Ärger mit der Polizei gehabt, beteuert die Rosenheimerin. Sie hat sich einen Anwalt genommen. Möglicherweise gibt es ein zivilrechtliches Nachspiel.  …. (merkur-online)

wie wird das ausgehen`Naja: - ebenfalls aus Rosenheim:
Im November drangen zwei Zivilpolizisten bei der unbescholtenen Familie ein und rangen sie nieder. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben – gegen die Familie.

Einzelfälle?

Es ging um Ruhestörung: Polizisten drangen in eine Münchner Wohnung ein und warfen sich auf einen geistig behinderten Mann sowie seinen blinden Vater. Die beiden Männer wurden bei dem Einsatz verletzt. Jetzt wird der Fall vor Gericht verhandelt. Doch angeklagt sind nicht die Polizisten – sondern die Familie.

Vorwurf: Polizisten setzten Frau nachts im Wald aus (freie Presse)
Polizist räumte Diebstahl ein (berlin.de)

>Piraten …

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Hier vor Ort in Bad Reichenhall wird das Ereignis in der Tagespresse eher weniger bedeutend eingeschätzt – meine Reaktion:
Piraten entern Abgeordnetenhaus
Georg Spranger sieht im Resultat der Berlin-Wahl „keine Veränderung“ (für die Bundesregierung). Andere, sogar die New York Times finden die Etablierung der Piratenpartei in Berlin mehrspaltig bemerkenswert. Hier im Kommentar ist das Ereignis Beiwerk. Spranger sieht die fünfzehn Abgeordneten wohl nur als Ergebnis eines Protestausbruches. Sie hätten nur eine dünne Legitimation und ein dünnes Programm. Wie sind die Fakten? Die Regierungsmehrheit ist eine Stimme, legitimer? Vor dem Wahltag wussten 44 Prozent der Wahlberechtigten nicht ob oder wen sie wählen sollten. Ist es verwunderlich, wenn jeder zweite Piratenwähler sich erst am Wahltag für die ganz neue Partei entschied? Zum Programm: Etablierte Parteien werden aus Tradition gewählt, bei den Piraten waren laut Tagesthemen „Ausschlaggebend … dabei stärker als bei allen anderen Parteien inhaltliche Überlegungen.“ Das ist nicht verwunderlich. Die Piratenparteiwähler bringen es auf den größten Durchschnitts-IQ. Das politische Establishment stellt die Piratenpartei als Karnevalsverein dar, der Rauschgift verteilt und kostenlos U-Bahn fahren lässt. Botschaft ist, die sind moralisch und wirtschaftlich inkompetent. Dass z.B. aktuell jedes dritte Strafverfahren in Berlin das Schwarzfahren betrifft, setzt einen anderen Akzent. Die Wähler jedenfalls entschieden differenziert: „Im Vordergrund standen Fragen der Sozial- und der Schulpolitik.“

Am Montag wurde die eigentliche Veränderung deutlich: Auf www.piratenfraktion-berlin.de können jetzt alle lesen was passiert und Vorschläge machen. Diese verschwinden nicht in einer Schublade der Staatskanzlei. Sie können im Internet transparent diskutiert und so mehrheitsfähig werden. Das ist vollkommen neu! Die Piraten legen keinen Wert auf ein Programm, das nach der Wahl schnell wegverhandelt wird. Die meisten unserer politischen Probleme lassen sich durch Transparenz und Beteiligung der Betroffenen am besten lösen – auch mit erheblichen Einsparungen! Diese Einsicht setzte sich bei prekär beschäftigten Intellektuellen in der Berliner Lokalwahl durch, sie wird „notgedrungen“ auch ins Berchtesgadener Land durchsickern. 


>Elite-Universitäten – das war wohl nix

>Aus der Spezialförderung der deutschen Eliteuniversitäten, die im Detail lange Zeit zu nichts Anderem (Eigentlichen) kamen als dem elitären Bewerbungsverfahren, um die elitären Zuwendungen des Bundes zu ergattern, wurde bislang nicht viel. Im Shanghai-Ranking (Nobel- u.a. Preise) steht Harvard an der Spitze, Cambridge (Platz fünf) und Oxford (zehn) sind die einzigen nicht-amerikanischen Unis unter den Top Ten. Tokio (21) ist die beste aus dem nicht englischsprachigen Raum. Aus D sind dabei: Technische Universität München (Platz 47), LMU München (54), Universität Heidelberg (62), Universität Göttingen (86) und Universität Bonn (94).

Daneben gibt es die Bestenliste von «QS World University Rankings». Das Ranking basiert auf sechs Indikatoren inklusive Umfragen unter weltweit 33.000 Akademikern und 16.000 Arbeitgebern (es zählt weder Bildungsqualität noch die Zufriedenheit, Befragte überwiegend englischsprachig). Demnach ist die University of Cambridge die beste Hochschule der Welt. Die englische Elite-Uni verteidigt auf der Liste der 300 Top-Universitäten den Spitzenplatz aus dem Vorjahr vor der Universität Harvard und dem Massachusetts Institute of Technology (MIT). Universität Heidelberghat Platz 53, nach der Exzellenzinitiative in D verbesserte sich Heidelberg um 2 Plätze. Die TU München, Platz 54, LMU München, Platz 62, FU Berlin, Platz 70, stiegen jeweils um 4 Ränge auf (tagesspiegel). Umgelegt auf eine Olympiade oder Wirtschaftskraft oder …. sieht das Ergebnis ja nicht so toll aus. Wenn man das Ganze aus der Perspektive Bayerns betrachtet, bestätigt sich die Bildungspolitik der CSU. Naja, vielleicht entwickeln wir unseren eigenen Standard.

>Libyscher Sumpf

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Es erscheint uns völlig klar: die bösen Gaddafis müssen nun bestraft werden. Zwar haben alle größeren Politiker 42 Jahre lang ihm die Hand geschüttelt, viele ihn als Gast willkommen geheißen, alle mit ihm Geschäfte gemacht, aber nun muss er und seine Familie bestraft werden.
Interessiert beobachte ich, wie die NATO, ursprünglich doch mal geschaffen, uns vor den Kommunisten zu verteidigen, nun ausgewählte afrikanischen Länder beim Übergang zur Demokratie unterstützt. Zuletzt wurden (bei 6,5 Mill. Einwohnern) zwar 50.000 Tote aus Libyen gemeldet, aber offiziell sind keine zivilen Opfer durch die Bombardierung ausschließlich militärischer Ziele zu beklagen. Jedenfalls wurden die westlichen Waffen-Lager wieder mal etwas geräumt. Wir können annehmen, dass auch hier hunderte Tonnen radioaktives Material wie schon im Balkan, im Irak, in Pakistan und in Afghanistan übers Land verteilt wurden, für dessen Entsorgung niemand gerade stehen will. Wir bekommen auch keinen Aufschluss, wie deutsche Qualitätsarbeit, nämlich G36 KV-Gewehre,  eine Sonderserie v.a. für Spezialeinheiten, in das Waffenarsenal Gaddafis kamen.
Die libyschen Milliarden-Konten wurden international beschlagnahmt. Deutschland hat Libyen daraus zunächst mal hundert Millionen Euro Kredit gewährt, die Gelder auf den Konten werden wohl als Absicherung der Kreditrisiken einbehalten bzw. mit weiteren Geschäften verrechnet. Ich spekuliere weiter: Die überwiegend von Libyen finanzierten Satelliten, die Afrika mit kostengünstiger Kommunikationsleistung versorgen, werden bald abgeschaltet werden. Die riesigen, von Gaddafi sozialisierten Wasserreserven unter der Sahara, werden bald privatisiert sein. Vorzugsweise von Libyen finanzierte afrikanische Banken in Konkurrenz zu französischen Banken und zur Weltbank werden finanziell ausgetrocknet. 

Das System zur Ausplünderung des Kontinents hat sich anscheinend durchgesetzt. Zunächst ist auch die NATO-Strategie aufgegangen: Russland und China ist ein Stück mehr vom Meer und Öl abgetrennt. Werden die es einfach hinnehmen? Wir konzentrieren uns nun aber mal lieber auf ein überschaubares Thema: die Rache an Gaddafi. -

So ein Bekannter kommentiert das: Hallo Martin, beiss dir doch mal auf die Zunge!
Wenn die Welt wirklich so schlecht ist und die lybischen Terroristen, die Gaddafi überfallen haben so blöd sind, dann werden wir es bald wissen. Aber über Sachen zu spekulieren, über die man so gut wie selber kein Insiderwissen hat, ist in meinen Augen nicht zielführend. Im Gegenteil, die Reputation des Gesprächspartners sinkt. 


Und wie schlecht die Welt ist lesen wir heute: Westliche Geheimdienste haben demnach bis vor kurzem eng mit Diktator Gaddafi zusammengearbeitet. Die USA sollen Gefangene in libysche Foltergefängnisse gebracht und die Briten Regimegegner verraten haben. 

Zu weiteren Spekulationen veranlasst mich der Schluss dieses Berichtes:
 Laut “Independent” zeigen die Geheimakten erstaunlich enge Verbindungen zwischen den Regierungen in London und Washington mit Gaddafi. Auch habe der britische Geheimdienst MI-6 Informationen über Regimegegner, die in Großbritannien im Exil leben, weitergegeben.
Die Zeitung schreibt weiter, das Material werfe Fragen zum Verhältnis zwischen dem libyschen Geheimdienstchef und der britischen Regierung auf. Zwischen Kussa und seinen britischen Kollegen habe es enge Beziehungen gegeben. Es seien sogar regelmäßig Geschenke ausgetauscht worden. Kussa hatte sich im Zuge der Proteste gegen Gaddafi im März nach Großbritannien abgesetzt. Obwohl ihm Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, konnte der Libyer im April nach Katar weiterfliegen.



Interessant ist natürlich auch, wie auch in Libyen westliche Geheimdienste und Industrie die Abhörszenerie befruchtet haben.


Nun da sind wir ja gespannt, wie die Freundschaftsbanden zu Gaddafi gestrickt sind!

>Beschämend – nur die Dummen Hartzer bekommen Abzüge

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Ja es ist beschämend, dass nach einem Verfahren bis hoch zum Bundessozialgericht (man denke nur an die Verfahrenskosten) es letztlich beim Jobcenter lag, einen Rückforderungsbescheid über 510 € für Geschenke von der Oma für die Kinder zurückzuziehen. Wie viele andere Verfahren sind auf dem Weg und wie viele andere Geschenke gehen ihre Wege, ohne dass ein Jobcenter auch nur davon ahnt?  Wir sind jetzt im sechsten Jahr Hartz und wissen eigentlich immer noch recht wenig über die wahre Struktur der Leistungsempfänger, also z.B. wie viele können nach ihren ärztlichen Befunden andauernd „nur liegen“, – fahren aber einen ganzen Tag Motorrad usw.
Auf Dauer werden wir uns nicht erlauben können, um immer mehr Sonderregelungen herum zu diskutieren, die immer mehr Kontrollaufwand benötigen. Wie man am Eingangsbeispiel sieht, haben auch nur Dumme Probleme, die sich im System nicht eingerichtet haben.
Wie so oft  liegen Lösungen nicht innerhalb des Systems! Eine Baustelle sind Minijobs – ehemals eingeführt zur Senkung der Schwarzarbeit! Praktisch für Arbeitgeber, wie man an den „Stellengesuchen“ allenthalben erkennt: Eine ledige Person netto mit 1.200 € bezahlt, kostet den Arbeitgeber mit 2089 € ca. 500 € mehr als wenn drei Kräfte als 400-€-Minijobber beschäftigt sind. Und es gibt „in der Praxis“ bei Krankheiten und Urlaub weniger Probleme als mit einer Vollzeit-Kraft. Aber: Wer eine solche Stelle erlangt, darf nichts woanders dazu verdienen und wird fast zwangsweise Hartzer. Am Rande: Bad Reichenhall ist in Deutschland eines der Gebiete mit sehr vielen Minijobbern im Hartz-Bezug. Dies berührt: Warum eigentlich legen wir den Sozialaufwand des Staates als Lohnnebenkosten fast ausschließlich auf Arbeitseinkommen um?
Immer mehr Menschen kommen in Berührung mit Hartz IV und erkennen, dass dies nicht die Folge eines sozialen Abstieges ist, sondern für Sprösslinge aller Schichten der unumkehrbare Einstieg! Wie lange können wir uns das leisten?

>Kreativpreis für Schuldenmachen von Ramsauer

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Wo in aller Welt versucht wird,  das viele Schulden machen einzudämmen, bekommt Verkehrsminister Ramsauer für eine besonders kreative Art, den Staat zu verschulden einen Preis – ausgerechnet vom Bund der Steuerzahler! Der Präsident des Bundes der Steuerzahler in Bayern, Rolf von Hohenhau, bescheinigte dem Bundesverkehrsminister „vorbildliches Engagement und kreatives Handeln“, Ramsauer habe Weitsicht und Führungsverantwortung bewiesen. Es wird zur Begründung betont, dass durch die private Partnerschaft (PPP) zwischen Staat und privater Betreibergesellschaft der Bau des Autobahnabschnittes Augsburg-Ulm wesentlich schneller und mit hoher Wirtschaftlichkeit gebaut werden könnte.
Die näheren Umstände und Verträge sind geheim. Informationen kommen nur tröpfchenweise ans Licht der Öffentlichkeit. Es zeichnet sich ab: Die Betreibergesellschaft hat kein Geld, der Staat zahlt eine Anschubfinanzierung und einen Zinsausgleich, denn die Betreibergesellschaft zahlt als Gläubiger doppelt so hohe Zinsen wie der Staat.  Kommt die PPP in Schwierigkeiten, muss wegen Systemrelevanz doch der Staat einspringen. Wir erleben das ja schon fast täglich. Der Präsident des Bundesrechnungshofes fasst in einem Gutachten zusammen: “Die Autobahnen werden kaum schneller oder besser ausgebaut, dafür aber viel teurer.” Im eben fertig gestellten Abschnitt München-Augsburg sinken die Unfallzahlen im Vergleich zu denen während der Bauzeit, was wohl zu erwarten war, jedoch hat sich der Abschnitt zur Rennstrecke entwickelt und die Schwere der Unfälle nahm nach Polizeieinschätzung zu.
Nicht nur in Bezug auf die Autobahnen sollen in Zukunft solche Geschäfte gemacht werden, auch Panzer, Flieger und Waffen werden schon so gekauft, , Krankenhäuser sind sowieso dabei, Kindergärten müssen wir so bauen, wo es doch jetzt schnell gehen muss. Die Schulden und Risiken zahlen andere, nach uns (?), wir können jetzt ja mal mit über 200 von München nach Ulm rasen. Wie weit ist es nach Griechenland? Jedenfalls kommen wir jetzt schneller hin.

>Tafeln – ein nachhaltiges Geschäftsmodell?

>Nachdem hier in Bad Reichenhall die Tafel einen gekühlten Mercedes-Bus angeschafft bekommen hat, schrieb ich an die Zeitung: Das eigentliche Ziel der Tafelbewegung müsste die Selbstabschaffung der Tafeln sein. Aber jede Institution schafft sich ihr Klientel. Was relativ improvisiert entstand, wird inzwischen manifestiert in gekühlten Mercedesbussen, mit hoffentlich „voraussichtlich vielen Nutzungsjahren“, so der Bericht – natürlich begleitet von wachsenden Zahlen Bedürftiger. Ohne Tafeln kämen 1 Million Menschen in Deutschland nicht über die Runden, allerdings leben in Deutschland 11,5 Millionen unter der Armutsgrenze, 90% werden über die Tafeln nicht erreicht, immer mehr möchten hin, es gibt lange Wartelisten – wer wegbleibt steht wieder hinten an (also bleibt man dran!). Daneben werden in Deutschland pro Kopf täglich drei Viertel Kilo Lebensmittel weggeschmissen. 20 Millionen Tonnen im Jahr, ein Prozent davon werden über fast 900 „Tafeln“ in Deutschland verteilt. So gesehen offenbart sich eine Kultur der Abspeisung. In Reichenhall arbeiten 50 Personen im Ehrenamt mit. Wie lange werden bei der angedeuteten Dynamik sich noch weiter Menschen finden, die sich so ein Ehrenamt leisten können? Die soziale Frage und die Überproduktion an Lebensmittel braucht andere Lösungen!


Der Vorsitzende der Tafel schrieb dagegen, dass ich doch immerhin zugestehen müsste, dass die Tafeln ein sinnvoller kleiner Lösungsansatz seien?

Dazu: Tafeln verhelfen über einer Million zu Essen. MCKinsey mischt mit, Daimler, Aldi, Lidl usw. – dank der Tafelidee werden ablaufende Lebensmittel verwertet statt verschenkt. Für viele Gutmenschen bieten die Tafeln ein soziales Mäntelchen mit beträchtlichem finanziellem Engagement. Also: „Klein“ passt nicht!
Jobcenter verweisen mittlerweile auf die Tafeln so als wäre dies ein kommunales Angebot und versuchen wegen der Sachleistungen ihre Geldleistungen zu kürzen. Scheinbar wird so der Abstand zwischen Sozialbezug und Erwerbseinkommen vergrößert – mangels Mindestlöhnen folgen weiteren Lohnsenkungen. Sklavenhalter mussten für das Essen der Sklaven aufkommen, heute ist der Essensaufwand nicht im Lohn enthalten, sondern wird von Lidl, Aldi, usw. gestiftet. Sinkendes Lohnniveau ist Armut. Also: Kein „sinnvoller Lösungsansatz“.
Ehrenämter haben früher durch Professionalisierung oft zur Verbesserung unseres Staates beigetragen. Heute zieht er sich dank der Ehrenämter von Aufgaben zurück: Feuerwehren regeln den Verkehr, verarmte Profis machen Unterricht und Pflege. Ehrenamt begünstigt den Weg zur Verarmung. Also: Wann werden Ihre Helfer bei der Tafel mitessen?
Meine Vorschläge zur Armutsbekämpfung:
Keine Minijobs und Mindestlöhne, Hauptursachen heutiger Armut,
Verbesserte individuelle Schulden-, Persönlichkeitsberatung
Hilfe bei der Durchsetzung gegenüber Sozialbehörden,
Unterstützung der Selbstorganisation Armer und Arbeitsloser,
Eröffnung von Tauschen und Regionalwährung/Sterntaler als Schritte zur Eigentätigkeit,
Einsatz für bedingungsloses Grundeinkommen,
Sozialpass in den Kommunuen durchsetzen,
Bekämpfung des Umverteilungstrends nach oben (Steuer-, Sozialpolitik – vgl. aktuell Buffett, Schirrmacher).
(Überproduktion wäre ein eigenes Thema).

Außer in Leserbriefen engagiere ich mich in diesen Themen, bin Beirat bei Hearts4, habe in zwei Jahren z.B. fast 200.000 € Bundesförderung als Gutscheine der Bildungsprämie für die Weiterbildung Erwerbstätiger mit geringem Einkommen ins BGL geholt und verteilt, setze mich mit z.B. l3t.eu für die Verbreitung von kostenlosen Lehrbüchern ein. Als Anregung für Sie: Mein langjähriges ehrenamtliches Engagement im Bereich „Integration/Deutschkurse“ habe ich wegen ähnlicher Strukturmerkmale wie bei den Tafeln konsequenterweise aufgegeben.