Ausgeloste Bürgerparlamente

Paper Bürgerbeteiligung, deren Partizipanten ausgelost werden, erlebt seit etwa zwei Jahren eine stark wachsende Aufmerksamkeit. Inspiriert von den Ergebnissen der irischen „Constitutional Convention“ und dem Nachfolgeprojekt „Citizens‘ Assembly“ setzen sich in Deutschland und Europa zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen für ähnliche ausgeloste Bürgerversammlungen ein, die politische Fragen unabhängig von Parteipositionen beraten und Lösungen vorschlagen sollen. Obwohl die zugrundeliegenden Verfahren aleatorischer Deliberation schon seit über 40 Jahren regelmäßig im Auftrag von kommunalen und staatlichen Einrichtungen zum Einsatz kommen, hat die Politikwissenschaft dieses Feld bisher kaum beachtet. Noch weniger Beachtung geschenkt hat sie der weiterreichenden aleatorischen Demokratie, bei der ausgeloste Bürger nicht mehr nur unverbindliche Vorschläge erarbeiten, sondern Gesetze machen. Prominentester Vertreter dieser demokratischen Reformüberlegungen, die an eine Praxis im antiken Athen anschließen, ist der Belgier David Van Reybrouck, dessen erstmals 2016 erschienenes Buch „Against Elections“ ein weltweiter Bestseller geworden ist.

Tags: